d. Sozialproteste DEMO

Aktionbündnis Sozialproteste 12. Juni 2010

“Wir zahlen nicht für eure Krise”

Berlin. (hpd) Unter diesem Motto hatte das Aktionsbündnis für den 12. Juni 2010 unter anderem mit Ver.di, DIE LINKE und über 100 Organisationen und Verbänden zu Demos in Berlin und Stuttgart aufgerufen. Dies war eine Fortsetzung der Demonstrationen unter gleichem Motto vom 28.03.2009 aus nun sehr aktuellem Anlass….weiter lesen…

Friedliche Demonstranten und Polizei,

Berlin 12. Juni 2010

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www.die-soziale-bewegung.de – Aktionsbündnis Sozialproteste

“Vertafelung” der Gesellschaft

Almosen statt Rechte. Der schleichende Abbau des Sozialstaates wird durch den gleichzeitigen Aufbau von Sekundärstrukturen abgefedert…weiter lesen…

Zu den Sparbeschlüssen der Bundesregierung.

Das Aktionsbündnis Sozialproteste, das größte bundesweite Netzwerk der Sozialprotest-Initiativen und Mitträger der HartzIV-Revolte 2003/2004, ruft angesichts der Sparbeschlüsse der Bundesregierung zu den Protesten des Bündnisses „Wir zahlen nicht für Eure Krise!“ für den 12. Juni in Stuttgart und Berlin auf.

Die Bundesregierung hat erneut die politische Nützlichkeit von Armut brutalst genutzt, Ursula von der Leyen – bisher um eine Balance von Herz und Härte bemüht – macht nun „maßgeschneiderte Konzepte“ für die totale Entmutigung der Erwerbslosen. Wer länger erwerbslos ist, bekommt statt einer menschenwürdigen Grundsicherung (von jetzt 3,94 Euro pro Tag für Essen und Trinken kann kein Mensch vernünftig leben) nun noch härtere Stiefeltritte…weiter lesen….

“Sparbeschlüsse der Bundesregierung treffen Einkommensschwache und führen zu mehr Kinderarmut”

Als „sozial ungerecht, familienpolitisch inakzeptabel und gesellschaftlich verheerend“ verurteilen die SPD-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Svenja Schulze, Bundestagsabgeordneter Christoph Strässer und der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Wolfgang Heuer die Beschlüsse der Bundesregierung, mit denen allein 2011 mehr als 13 Mrd. Euro eingespart werden sollen. “Die Einsparungen treffen vor allem Arme und Einkommensschwache – allein die geplanten Kürzungen bei Hartz IV- Beziehern zeigen, dass sich CDU und FDP vor allem bei den Menschen bedienen wollen, die sich am wenigsten wehren können”, so Strässer…weiter lesen…

VdK: Sparbeschlüsse führen zu mehr Armut

Sozialverband VdK kritisiert Haushaltskonsolidierung zu Lasten der Schwächsten

Der Sozialverband VdK Deutschland reagiert mit Unverständnis und scharfer Kritik auf die Sparbeschlüsse der Bundesregierung. VdK-Präsidentin Ulrike Mascher bezeichnete es als “völlig verfehlt, bei denjenigen Bevölkerungsgruppen den Rotstift anzusetzen, die bereits in Armut leben oder von Armut bedroht sind. Die Sparbeschlüsse der Bundesregierung sowie die zu erwartenden Zusatzbeiträge in der Gesetzlichen Krankenversicherung werden die Armutstendenzen bei Jung und Alt verstärken”, prognostizierte die VdK-Präsidentin….weiter lesen…

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