c. Köhlers Rücktritt

1. Sísifo unterstützt die Friedensbewegung (im Weltbürgerverständnis bezügl. Kriegsverhindern), ist gegen den Krieg in Afghanistan. Die deutsche Beteiligung im NATO-Einsatz mit Soldaten der Bundeswehr ist nicht zu akzeptieren. Viele DEMOS gegen dieses “KriegsAbenteuer” beeindrucken die Veranwortlichen nicht. Und die Mehrheit der Deutschen, die gegen den Kriegseinsatz ist, wird nicht beachtet von Seiten der Kriegsunterzeichner und deren Ausführenden. Die Merkel-Administration entscheidet gegen das Volk und der Bundespräsident macht sich unbeliebt durch extreme Aussagen, wie “militärische Einsätze könnten auch den wirtschaftlichen Interessen Deutschlands dienen….” Sein Rücktritt ist mehr als überfällig.

Köhler-Rücktritt: Begründung im Wortlaut

Mehr säkulare Demokratie wagen!

Köhler – Christ statt Demokrat

von Christoph Lammers – http://www.miz-online.de/node/274 – “Als der Bundespräsident am 31. Mai 2010 seinen Rücktritt erklärte, war das politische Chaos in Berlin perfekt. Niemand, so möchte man glauben, war auf den Rücktritt des politisch eher unbedeutenden wie deplatziert wirkenden Finanzmanns vorbereitet. Der Anlass jedoch war äußerst pikant. In einem Interview mit dem Deutschlandradio relativierte Horst Köhler die bis dato gültigen Rechtsnormen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Krieg wird aus wirtschaftlichen Interessen geführt – auch mit der Bundeswehr.1 Gerade Deutschland, als ehemaliger Exportweltmeister, ist von der politischen Stabilität des Auslands abhängig. Dies ist nicht nur die Fortführung der Politik mit anderen Mitteln, es ist die politische Realität in einer globalisierten Welt. Kein Wunder, dass zunächst niemand darüber sprechen wollte.

Die Auslandseinsätze der Bundeswehr waren juristisch bisher nicht angreifbar, weil die Legislative die Gesetze so formulierte, dass es aussah, als handele es sich um Einsätze zur Stabilität und Sicherung Deutschlands und um humanitäre Hilfe. Somit sollte der Eindruck erweckt werden, Deutschland würde am Hindukusch verteidigt…”.....weiter lesen….

2. Sísifo unterstützt die Säkularisierung und verlangt von einem Bundespräsidenten, dass dieser den säkularen Gedanken religionsfreier Politik teilt. Horst Köhler hatte als Bundespräsident den Religionslobbyismus gestützt und die inszwischen auf über ein Drittel angewachsene Zahl konfessionsfreier Bundesbürger vernachlässigt oder missachtet. Sísifo ist davon überzeugt, das der Amtsinhaber sich rauszuhalten habe, religiöse Weltbilder und christliche Glaubensvorstellungen der Kirchen zu propagieren. Er muss der Bundespräsident aller sein, auch der der über 30% Nicht-Christen oder Konfessionsfreien. Der Rücktritt auch aus diesem Grunde ist mehr als überfällig.

3. Sísifo befürchtet, dass wieder eine Bundespräsidentin oder ein Bundespräsident gewählt wird, die/der dem Religionslobbyismus folgt. Wäre es Christian Wulff oder Ex-Bischöfin Frau Margot Käßmann, kämen noch mehr Kruzifixe in die Schule, wäre es Frau Ursula von der Leyen, müssten sich die Konfessionsfreien wieder mit der sog. christlichen Leitkultur herumärgern, und was mit Herrn Wolfgang Schäuble…? – Sísifo bliebe nur, sich mit den Mutigen zu solidarisieren, die einen säkularen Staat fordern – und vom Amtsträger des höchsten Amtes säkulares Denken und Handeln.

Bundespräsident – Master of Desaster (Frank Platzek)

Köhlers Rücktritt am 31.05.2010

Die Flucht des “Null-Bock-Horst”

Horst Köhler schmeißt hin und fügt dem Amt des Bundespräsidenten großen Schaden zu. Das Staatsoberhaupt tritt ab, weil er beleidigt ist und sich der öffentlichen Debatte über seine Afghanistan-Äußerungen nicht stellen will. Dies offenbart: Der hölzerne Köhler war stets bemüht – und überfordert….weiter lesen….

Es hat wohl noch nie jemand dem Amt des Bundespräsidenten so großen Schaden zugefügt, wie es Horst Köhler an diesem Montag getan hat.

Köhler tritt nach Kritik an Bundeswehr-Äußerungen zurück

Berlin — Bundespräsident Horst Köhler ist völlig überraschend von seinem Amt zurückgetreten. Er begründete seinen Schritt mit der Kritik an seinen Äußerungen zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Köhler hatte mit einer Interview-Aussage für Empörung gesorgt, militärische Einsätze könnten auch den wirtschaftlichen Interessen Deutschlands dienen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) äußerte Respekt und tiefes Bedauern über den Rücktritt. Bundesaußenminister und Vizekanzler Guido Westerwelle (FDP) sagte, er bedauere den Schritt “aus vollem Herzen”, habe ihn aber zu respektieren….weiter lesen…

Köhlers Rücktritt: Wo war Super-Horst?

Erst war von Horst Köhler monatelang nichts zu hören, dann sagte er, wir sollten den Krieg in Afghanistan auch vor dem Hintergrund von Handelsinteressen und Arbeitsplätzen in Deutschland sehen. Was hat Horst Köhler zu dieser Äußerung getrieben? ….weiter lesen im Handelsblatt vom 31.05.2010…

Alle sind überrascht und rätseln über die Gründe

Berlin/Kreis Steinfurt – Der Rücktritt des Bundespräsidenten Horst Köhler, CDU, überraschte gestern die Politik – damit hatte niemand gerechnet. Unsere Zeitung erbat von den sieben Bundestagsabgeordneten aus dem Kreis Steinfurt eine spontane Stellungnahme.

» Claudia Bögel. FDP: „Der Schritt des Bundespräsidenten hat mich sehr überrascht, zumal sich die Wogen nach seinen umstrittenen Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr durch die Opposition doch schon wieder geglättet hatten. Ich bedaure die Entscheidung von Horst Köhler, den sehr schätze. Er war ein sehr guter und populärer Bundespräsident, der quer durch alle Schichten der Bevölkerung hohes Ansehen genoss und auch im Ausland sehr beliebt war. Daher gehe ich davon aus, dass es nicht allein die umstrittenen Äußerungen waren, die den Bundespräsidenten zum Amtsverzichten bewegt haben.“….weiter lesen….

Eine seltsame Entscheidung

Ein Kommentar von Jens Peter Marquardt

Damit hatte niemand gerechnet: Horst Köhler ist zurückgetreten. Sicher – es hatte deutliche Kritik an ihm gegeben. Zuletzt nach seinen umstrittenen Interviewäußerungen zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr. Der Bundespräsident empfand diese Kritik als verletzend und respektlos. Deswegen – so sagt er – sei er zurückgetreten: eine seltsame Entscheidung. Kritik gehört schließlich zum demokratischen System, auch der Bundespräsident steht nicht außerhalb dieses Systems. Die politische Debatte ist konstituierendes Element der Demokratie, auch ein Bundespräsident muss sich dieser Debatte stellen.

Köhler hatte in dem Interview in der Tat zumindest missverständlich formuliert, als er auf die Frage nach den Einsatzzielen in Afghanistan auch die Verteidigung offener Märkte für die deutsche Wirtschaft anführte. Sicherlich sind einige Politiker und einige Medien danach in ihrer Kritik über das Ziel hinausgeschossen…weiter lesen….

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Sísifo glaubt, dass Köhlers Rücktrittsentschluss wesentlich mit seiner Aussage, “militärische Einsätze könnten auch den wirtschaftlichen Interessen Deutschlands dienen” zu tun haben könnte, dazu mit seinem Wischiwaschi-Ablenk-Kurs in Richtung Verteidigung der Handelsseewege wegen Piraterie. Hatte er vielleicht diesen Nonsence erkannt und wird zu feige sein, sich den zukünftigen Fragen der Weltpresse nicht mehr stellen zu wollen? Darum besser abdanken? Krise aussitzen, Altersruhegeld kassieren und die Soldaten weiter einsetzen lassen für deutsche wirtschaftliche Interessen? Köhler missachtete wie die Merkel-Administration die Mehrheit des Volkes Meinung im aktuell traurigsten Kriegsdrama sinnloser Kriegführung in Afghanistan mit deutscher Beteiligung.

Sísifo – 31. Mai 2010 – Weblog säkular humanistischer Weltbürger

Sísifo erkennt die Notwendikeit, an dieser Stelle die Afghanistan-Debatte noch mit wenigen Beiträgen aus der Presse zu vergegenwärtigen.

Afghanistan-Debatte

Die schmutzige Wahrheit

Abziehen oder bleiben? In Deutschland fragen immer mehr Bürger nach dem Sinn des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr. Auch in den Redaktionen von SPIEGEL und SPIEGEL ONLINE ist das Engagement umstritten. Barbara Supp meint: Es ist gut, dass die Mehrheit der Deutschen diesen Krieg ablehnt.

Kriegsinvaliden, Kriegerwitwen, Kriegerdenkmäler, Gefallene, was für ein Wort, all das gibt es jetzt wieder. Die Wörter sind zurückgekehrt und die Bedeutung auch, etwas lange überwunden Geglaubtes, und die Regierung wünscht sich, dass das Volk nicht nur zur Kenntnis nimmt, sondern richtig findet, was in Afghanistan geschieht. Dass die Heimatfront steht….weiter lesen….

Die Kriegsdebatte – Großes Spiel, Teil zwei

Illusionen in Zeiten des Krieges oder worum es in Afghanistan wirklich geht

In diesen Tagen schreiben viele mit Herzblut über Afghanistan, der Krieg wird verdammt und verherrlicht, man beklagt, beschönigt, beschwichtigt. Für diejenigen, die sich als Realisten sehen, sind die Kampfhandlungen gerechtfertigt, eine Ultima Ratio zur Verteidigung westlicher Freiheitswerte gegen die furchtbaren Taliban, Kollateralschäden ebenso bedauerlich wie unvermeidlich. Für die anderen, oft von pazifistischen Gedanken Geleiteten, sind diese Kämpfe dagegen ein Verrat an humanitären Idealen. Der Krieg ist in ihren Augen ein sinnloses, unzähmbares Monster, mit Bombenabwürfen wie mit terroristischen Hinterhalten. Und nichts, aber auch gar nichts könnte in ihren Augen ein verlorenes Menschenleben rechtfertigen…..weiter lesen….

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1. Juni 2010:

Stürzten Blogger Horst Köhler?

Tübingen (dpa) – Ein 20-jähriger Politikstudent aus Tübingen und weitere Internet-Blogger dürften einen gehörigen Anteil am Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler haben.

Jonas Schaible hatte mit Erstaunen Köhlers umstrittene Äußerungen zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan gelesen und sich dann noch mehr gewundert, dass dies in den Nachrichten nicht aufgegriffen wurde. Deshalb trat er per Mail an überregionale Medien und über den Kurznachrichtendienst Twitter eine gewaltige Welle los, deren Auswirkungen niemand erahnen konnte….weiter lesen….

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am 30.05.10 erhalten von Florian Pfaff…

Mausklick und vergrößern:

Offener Brief von Florian Pfaff an Horst Köhler

Dokumentation des offenen Briefs von Major Florian Pfaff an den Bundespräsidenten Horst Köhler wg. seiner umstrittenen Äußerungen zum Militäreinsatz in wirtschaftlichen Zusammenhängen

gsf – In Zusammenhang mit dem Rücktritt von Horst Köhler wurde der Auswege-Redaktion der offene Brief von Florian Pfaff zugeschickt. Wir dokumentieren den Brief für die Auswege-LeserInnen…weiter lesen ….

…und noch einmal…

Köhler-Rücktritt: Begründung im Wortlaut

Sísifo – 31. Mai 2010 – Weblog säkular humanistischer Weltbürger

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Säkularer Staat braucht säkulare Präsidenten

MASTERSHAUSEN. (hpd) Die Giordano-Bruno-Stiftung (gbs) hat Horst Köhlers Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten begrüßt und hofft, dass künftige Amtsinhaber die weltanschauliche Neutralität des Staates in höherem Maße respektieren werden. Ein säkularer Staat brauche säkular denkende Präsidenten, erklärte Vorstandssprecher Michael Schmidt-Salomon am Stiftungssitz in Mastershausen…. weiter lesen unter hpd-online ……

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Respekt für ein Amt?

BERLIN. (hpd) Bundespräsident Horst Köhler ist gestern überraschend zurückgetreten. Mit sofortiger Wirkung. Überraschend war der Termin, aber nicht das Amtsverständnis des Bundespräsidenten, das sich auch in dieser Entscheidung ausdrückt.

Horst Köhler galt als „unpolitischer Mensch“, der von der Bundeskanzlerin ausgewählt worden war, damit sie ihre Ruhe hatte und das Bundespräsidialamt ihr nicht in die Quere kam… weiter lesen….

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Indirekt zum Rücktritt….

Mission „verschleiern“ gründlich misslungen –

Warum schweigen unsere Medien, wenn es um heikle Themen geht?

Herbe Kritik übt DIE LINKE. Oldenburg-Land am Umgang mit den Äußerungen des zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler durch die Presse. In stiller (oder ausdrücklicher?) Übereinstimmung hatten sämtliche bedeutende Blätter dieses Landes zu den brisanten Vorfällen rund um Köhlers Besuch in Afghanistan und das verhängnisvolle Interview geschwiegen…weiter lesen….und/oder Screenshot zum Lesen durch Mausklick vergrößern:

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SÍSIFO – Weblog säkular humanistischer Weltbürger - 2. Juni 2010

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